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Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen vom 7. Dezember 2016

Rechtsebene

Meinerzhagen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Meinerzhagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Stadt Meinerzhagen

URL-Adresse

https://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/Buergerservice/ortsrecht/6_stadtplanung_bauwesen-gebuehrenhaushalt/2020/Strassenreinigung_Gebuehrensatzung_ab_01.01.2021.pdf

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