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Note |
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Die Verordnung ist zum 30.07.2021 außer Kraft getreten. |
Link zum Rechtstext | Bundeseisenbahngebührenverordnung |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
Kerninhalte | Diese Verordnung berechtigt das Eisenbahn-Bundesamt und die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde), für ihre individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz und dem Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz Gebühren und Auslagen zu erheben. |
Links zur Rechtsänderung | Review vom 02. August 2021 |
10. Dezember 2020 |