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/wiki/spaces/KUN/overview Image Removed Image Removed 4 Bund 4.1 Gesetze

 

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Link zum Rechtstext

Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten vom 20. Oktober 2015

Kerninhalte

Dieses Gesetz ist die deutsche Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie zur Regelung des Inverkehrbringens, der Rücknahme und der Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten.

Es regelt die Entsorgung und Verwertung von Elektro- und Elektronikgeräten und legt

die

Anforderungen an die Produktverantwortung

nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

für Elektro- und Elektronikgeräte nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) fest.

Es bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten

. Ein weiteres Ziel ist die Wiederverwendung/stoffliche

und darüber hinaus die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und andere Formen der Verwertung solcher Abfälle, um die zu beseitigende Abfallmenge zu reduzieren

. Darüber hinaus beschränkt es den Anteil bestimmter gefährlicher Stoffe wie beispielsweise Blei oder Quecksilber in neu konzipierten und produzierten Geräten, um den Eintrag von Schadstoffen aus Elektro- und Elektronikgeräten in Abfälle zu verringern.TagsElektroGesetz; Elektrogesetz; EElektronikgerätegesetz; EElektronikgeräteGesetz; EElektronikgeräteG; EElektroGG; EElektroGGesetz; ElektroElektronikGeräteGesetz; ElektroElektronikGerätegesetz

 

...

und dadurch die Effizienz der Ressourcennutzung zu verbessern. Um diese abfallwirtschaftlichen Ziele zu erreichen, soll es das Marktverhalten der Verpflichteten regeln.

Es gilt für Elektro- und Elektronikgeräte, die unter eine der folgenden Kategorien fallen:

  • Haushaltsgroßgeräte
  • Haushaltskleingeräte
  • Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik
  • Geräte der Unterhaltungselektronik und Photovoltaikmodule
  • Beleuchtungskörper
  • elektrische und elektronische Werkzeuge
  • Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte
  • Medizinprodukte
  • Überwachungs- und Kontrollinstrumente
  • automatische Ausgabegeräte
Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten (Pflichten-Päckchen)Abfall_Sum_Getrennthaltung; Abfall_SumAllg; Abfall_SumMitteilung; F1_SumAbf; F1_SumBeauft; F2_SumAbf; ProdS_SumBescha; ProdS/Entw_Sum_Produktveranwortung; ProdS/EntwSum_Registrierung E-Geräte, Batterien, Verpackungen; ProdS/EntwSum_Rücknahme
Links zur Rechtsänderung

Review vom 01. November 2024
Review vom 13. Dezember 2022
Review vom 01. September 2021
Review vom 01. Juni 2021  - Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Review vom 01. Juni 2021  - Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze
Review vom 09. November 2020
Review vom 01. November 2020
Review vom 02. Oktober 2020
Review vom 01. Juni 2020 I ; II