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Link zum Rechtstext | Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz- |
Gebührenverordnung |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext |
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom |
Kerninhalte | Diese Verordnung |
regelt das Erheben von Gebühren |
für Leistungen des Umweltbundesamts oder der nach § 40 Absatz 1 des ElektroG beliehenen Gemeinsamen Stelle. Die Gebührentatbestände und die Höhe der Gebühren ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis (Anhang 1). Nach § 2 besteht die Möglichkeit der |
Gebührenermäßigung und |
-befreiung – in Abhängigkeit von der Menge (Anhang 2). |
| Links |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext
Umwelt-Online
URL-Adresse
http://www.umwelt-online.de/regelwerk/abfall/krwabfg/reegkv.htm
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung/Link zum Rechtstext
Bundesministerium der Justiz
URL-Adresse
http://www.gesetze-im-internet.de/elektrogkostv/
| zur Rechtsänderung | Review vom 01. Januar 2024 |