| Insert excerpt | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
|
Kurzbezeichnung | Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung Leipzig |
Bezeichnung | Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig |
und Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig, |
beide vom |
16. |
Dezember 2022 | |
Rechtsebene | Leipzig |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt, dass die Stadt Leipzig alle angefallenen überlassungspflichtigen Abfälle aus privaten Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger entsorgt und die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem sowohl Anschluss- und Benutzungsrecht als auch Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallwirtschaftsgebührensatzung berechtigt die Stadt Leipzig, Gebühren für die Inanspruchnahme der kommunalen Abfallentsorgung zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. März 2022 - 5. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig Review vom 01. März 2022 - Änderung der Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallwirtschaftssatzung |
URL-Adresse | https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-behoerdengaenge/satzungen |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallwirtschaftsgebührensatzung |
URL-Adresse | https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-behoerdengaenge/satzungen |
| /details/satzung/3-11-2 |