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Elektro- und Elektronikgerätegesetz

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Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten vom 20. Oktober 2015

Kerninhalte

Dieses Gesetz ist die deutsche Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie zur Regelung des Inverkehrbringens, der Rücknahme und der Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten.

Es regelt die Entsorgung und Verwertung von Elektro- und Elektronikgeräten und legt die Anforderungen an die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes für Elektro- und Elektronikgeräte nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) fest.

Es bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten . Ein weiteres Ziel ist die Wiederverwendung/stoffliche und darüber hinaus die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und andere Formen der Verwertung solcher Abfälle, um die zu beseitigende Abfallmenge zu reduzieren . Darüber hinaus beschränkt es den Anteil bestimmter gefährlicher Stoffe wie beispielsweise Blei oder Quecksilber in neu konzipierten und produzierten Geräten, um den Eintrag von Schadstoffen aus Elektro- und Elektronikgeräten in Abfälle zu verringern.und dadurch die Effizienz der Ressourcennutzung zu verbessern. Um diese abfallwirtschaftlichen Ziele zu erreichen, soll es das Marktverhalten der Verpflichteten regeln.

Es gilt für Elektro- und Elektronikgeräte, die unter eine der folgenden Kategorien fallen:

• Haushaltsgroßgeräte
• Haushaltskleingeräte
• Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik
• Geräte der Unterhaltungselektronik und Photovoltaikmodule
• Beleuchtungskörper
• elektrische und elektronische Werkzeuge
• Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte
• Medizinprodukte
• Überwachungs- und Kontrollinstrumente
• automatische Ausgabegeräte