Link zum Rechtstext | Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
Kerninhalte | Diese Verordnung legt im Wesentlichen die Behörden des Bundes fest, die Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes wahrnehmen, und bestimmt die lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen im Sinne des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG). |
Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. Juli 2021 |
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