Kurzbezeichnung | Abwasserbeseitigungs- und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
Bezeichnung | Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Blomberg vom 12. Juli 2018 und Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Blomberg vom 11. Juli 2019 |
Rechtsebene | Blomberg |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass die Stadt Blomberg zum Zweck der Abwasserbeseitigung in ihrem Gebiet und zum Zweck der Verwertung oder Beseitigung der bei der gemeindlichen Abwasserbeseitigung anfallenden Rückstände die erforderlichen dezentralen und zentralen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung stellt (öffentliche Abwasseranlagen). Sie regelt insbesondere das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang. Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt die Stadt (Abwasserwerke), zur Finanzierung der städtischen Abwasseranlage Kanalanschlussbeiträge und Abwassergebühren zu erheben. Sie legt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz sowie Gebührenmaßstäbe fest. |
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Bezeichnung | Abwasserbeseitigungssatzung |
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Bezeichnung | Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
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