Kurzbezeichnung | Entwässerungssatzung |
Bezeichnung | Entwässerungssatzung der Stadt Oberhausen vom 18. Dezember 2006 |
Rechtsebene | Oberhausen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung legt fest, dass die Stadt Oberhausen zum Zweck der Abwasserbeseitigung die erforderlichen dezentralen und zentralen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung stellt (öffentliche Abwasseranlagen). Diese Abwasseranlagen bilden eine rechtliche und wirtschaftliche Einheit. Zudem ist in der Entwässerungssatzung die Beitrags- und Gebührenerhebung geregelt. |
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Bezeichnung | Gemeinde Oberhausen |
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