Kurzbezeichnung | Abfallentsorgungs- und -gebührensatzung Schieder-Schwalenberg |
Bezeichnung | Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 30. Oktober 2012 und Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 6. Dezember 2000 |
Rechtsebene | Schieder-Schwalenberg |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg und der Abfallwirtschaftsverband Lippe die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreiben (bezeichnet als „kommunale Abfallentsorgungseinrichtung"). Sie regelt neben den Abfallentsorgungsleistungen des Abfallwirtschaftsverbands insbesondere das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallgebührensatzung berechtigt die Stadt bzw. den Abfallwirtschaftsverband, für die Benutzung der kommunalen Abfallentsorgungseinrichtung und die sonstige Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben zur Deckung der Kosten der Abfallentsorgung Gebühren zu erheben. Sie legt unter anderem Höhe und Bemessungsgrundlage der Gebühren fest. |
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Bezeichnung | Abfallentsorgungssatzung |
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Bezeichnung | Abfallentsorgungsgebührensatzung |
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