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Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz über die Kreislaufwirtschaft und den Bodenschutz im Freistaat Sachsen vom 22. Februar 2019

Link zum RechtstextSächsKrWBodSchG

Kerninhalte

Dieses Gesetz enthält für Sachsen Bestimmungen sowohl zum Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes als auch zum Bundes-Bodenschutzgesetz. Es ersetzt das Sächsische Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsABG).

Der Teil Kreislaufwirtschaft umfasst unter anderem Regelungen zu den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und Abfallverbänden, Abfallwirtschaftskonzepten und Abfallbilanzen, zum Abfallwirtschaftsplan und Abfallvermeidungsprogramm, zu Abfallgebühren und zur Abfallberatung.

Im Teil Bodenschutz werden insbesondere Betretungsrechte und Mitteilungspflichten normiert.

Die sonstigen Vorschriften beinhalten vor allem Festlegungen zu Kosten, Datenverarbeitung, Abfall- und Bodenschutzbehörden und Ordnungswidrigkeiten.

Tags

SächsAbfBG; SächsAbfallBG; SächsABodG; SächsABodenG; SächsAbfBodG; SächsAbfallBodenG

 

 

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