Kurzbezeichnung | Entwässerung-, Beitrags- und Gebührensatzung JenaWasser |
Bezeichnung | Entwässerungssatzung des Zweckverbandes JenaWasser vom 1. Dezember 2022 und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes JenaWasser vom 16. November 2023 |
Rechtsebene | Jena |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband JenaWasser, dem sich sowohl die Stadt Jena als auch die Stadt Blankenhain (Landkreis Weimarer Land) angeschlossen haben, zur Abwasserbeseitigung zwei selbständige öffentliche Einrichtungen, die Entwässerungseinrichtung und die Einrichtung der Fäkalschlammentsorgung, betreibt. Die Entwässerungseinrichtung umfasst die leitungsgebundene Entwässerungsanlage; die Fäkalschlammentsorgung umfasst alle technischen Anlagen und Anlagenteile, die der Fäkalschlammentsorgung dienen. Die Entwässerungssatzung regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen. Die Beitrags- und Gebührensatzung berechtigt den Zweckverband, Beiträge zur Deckung des Investitionsaufwandes für die Herstellung von zentralen biologischen Kläranlagen mit biologischer Reinigungsstufe sowie überörtlichen Haupt- und Verbindungssammlern (Abwasserbeitrag) und Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) sowie Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 07. Dezember 2022 |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | Entwässerungssatzung (jenawasser.de) |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
URL-Adresse | Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (jenawasser.de) |