Kurzbezeichnung | Abfallwirtschafts- und Abfallgebührensatzung Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla |
Bezeichnung | Satzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla über die Vermeidung, Verwertung, Behandlung und schadlose Beseitigung von Abfällen des Zweckverbandesgebietes (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis) vom 14. Dezember 2022 und Satzung über die Benutzungsgebühren der abfallwirtschaftlichen Einrichtungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla vom 16. Mai 2023 |
Rechtsebene | Saalfeld/Saale |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) die Abfallentsorgung in seinem Entsorgungsgebiet (Landkreise Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis) als öffentliche Einrichtung betreibt (Abfallentsorgungseinrichtungen). Dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gehören neben der Kreisstadt Saalfeld/Saale die Städte Bad Blankenburg und Rudolstadt an, Schleiz ist die Kreisstadt des Saale-Orla-Kreises. Die öffentliche Abfallentsorgung umfasst das Einsammeln und Befördern von Abfällen aus privaten Haushaltungen und Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen sowie die Verwertung, die mechanisch-biologische Behandlung und schadlose Beseitigung der überlassenen Abfälle. Die Abfallwirtschaftssatzung regelt unter anderem Anschlusszwang und Anschlussrecht, Benutzungszwang, Überlassungspflicht und Benutzungsrecht sowie das Einsammeln und Befördern der Abfälle. Die Abfallgebührensatzung berechtigt den Zweckverband, zur Deckung seiner Kosten Gebühren für die Benutzung der abfallwirtschaftlichen Einrichtungen zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensätze fest. ZASO ist Mitglied des Zweckverbands Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO). |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 05. September 2022 Review vom 05. April 2021 |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallwirtschaftssatzung |
URL-Adresse | Abfallwirtschaftssatzung_2023_mit_Siegel.pdf (zaso-online.de) |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallgebührensatzung |
URL-Adresse | Abfallgebhrensatzung_2023_mit_Siegel.pdf (zaso-online.de) |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | ZASO |
URL-Adresse | |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | ZRO |
URL-Adresse |