Bezeichnung | Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Prina/Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal vom 27. Oktober 2016 |
Rechtsebene |
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Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallwirtschaftssatzung regelt die Abfallentsorgung für die Stadt Pirna durch den Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal. Dies umfasst die Sammlung durch Hol- und Bringsysteme, die Beförderung, die Lagerung, die Behandlung, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen sowie die Nachsorge von Beseitigungsanlagen. Der ZAOE betreibt die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung. Zur Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung kann sich der ZAOE ganz oder teilweise Dritter bedienen. Es bestehen Anschluss- und Überlassungsrechte/-pflichten der Grundstückseigentümer. |
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