Kurzbezeichnung | Straßenreinigungsgebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr vom 13. November 1990 |
Rechtsebene | München |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung berechtigt die Landeshauptstadt München für die Benutzung der städtischen Straßenreinigung Gebühren zur Deckung, der um den Kostenanteil für das Allgemeininteresse an sauberen Straßen verminderten Aufwendungen zu erheben. Sie regelt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensatz. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Stadt München |
URL-Adresse | https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtrecht/vorschrift/241.html |