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Kurzbezeichnung | Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung |
Bezeichnung | Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig vom 20. Dezember 2005 |
Rechtsebene | Braunschweig |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung legt für die Stadt Braunschweig - Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen,
- Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Abwassers aus abflusslosen Sammelgruben,
- Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Inhalts aus Kleinkläranlagen,
- Benutzungsgebühren für die Entsorgung des Abscheiderinhalts aus Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen,
- Kostenerstattungen für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung von Anschlusskanälen der öffentlichen Abwasseranlagen und
- Verwaltungsgebühren für die Probenahme, Untersuchung von Abwässern (Abwasseruntersuchungsgebühren) sowie für Kontrollen der Abwasseranlagenfest.
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| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. August 2021
Review vom 01. Juni 2020 |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung |
URL-Adresse | Satzung (braunschweig.de) |