Bezeichnung/Link zum Rechtstext | Zollverwaltungsgesetz in der Fassung vom 21. Dezember 1992 |
Link zum Rechtstext | ZollVG |
Kerninhalte | Dieses Gesetz regelt die Erfassung des Warenverkehrs und legt die Aufgaben der Zollverwaltung fest, bestimmt den Zolltarif und normiert die Befugnisse der Zollverwaltung.Es enthält zudem Vorschriften für Grundstücke und Bauten im grenznahen Raum und Sondervorschriften für Freizonen und andere Teile des Hoheitsgebiets sowie Regelungen zu Steuerordnungswidrigkeiten, Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Reiseverkehr. |