Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997

Kerninhalte

Diese Verordnung legt fest, welche Materialien für Bedarfsgegenstände und Lebensmittelverpackungen erlaubt sind und wie hoch die Kontamination sein darf. Von besonderer Bedeutung sind insbesondere ihre Anlagen, darunter:

• Anlage 1 listet Stoffe auf, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen überhaupt nicht verwendet werden dürfen.
• Anlage 2 listet Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind. Sie besteht aus zwei Teilen:
  - Teil A „Zellglasfolie ohne Lackbeschichtung“
  - Teil B „Beschichtete Zellglasfolie“
• Anlage 4 beschreibt Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen.
• Anlage 5 listet Bedarfsgegenstände auf, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen.
• Anlage 5a listet Bedarfsgegenstände auf, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen.
• Anlage 6 listet Bedarfsgegenstände auf, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen.
• Anlage 7 listet Bedarfsgegenstände auf, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen.
• Anlage 9 listet Bedarfsgegenstände auf, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind.
• Anlage 10 beschreibt Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände