StrRS + StrRGebS + StrRV Bad Pyrmont

Kurzbezeichnung	Straßenreinigungs- und -gebührensatzung sowie Straßenreinigungsverordnung
Bezeichnung	Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Bad Pyrmont in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 18. Juni 2015 und Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Bad Pyrmont vom 1. Januar 2018 sowie Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bad Pyrmont vom 27. März 2003
Rechtsebene	Bad Pyrmont
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Bad Pyrmont, die ihr obliegende Straßenreinigungspflicht teilweise oder ganz auf die Anlieger zu übertragen. Sie bestimmt, dass die Stadt, soweit sie die Straßenreinigungspflicht nicht den Anliegern überträgt, die Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung durchführt, definiert den Begriff der Anlieger und legt den Gegenstand der Anliegerreinigungspflicht fest. Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt, soweit sie die Straßenreinigung durchführt, zur Deckung der Kosten, Gebühren zu erheben. Sie regelt unter anderem den Gebührenmaßstab und die Gebührenhöhe. Die Straßenreinigungsverordnung enthält Regelungen zum Geltungsbereich der Reinigungspflicht, zur Art der Reinigung, zur Reinigungshäufigkeit und zum Winterdienst. Sie galt bis zum 31. Dezember 2012.
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Straßenreinigungssatzung
URL-Adresse	http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_97_1.PDF?1434719456
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Straßenreinigungsgebührensatzung
URL-Adresse	http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/2735_8500_1.PDF?1514876990
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Anlagen I und II der Straßenreinigungssatzung
URL-Adresse	http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/414_230_1.PDF?1292917230
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Straßenreinigungsverordnung (nicht mehr gültig)
URL-Adresse	http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_95_1.PDF?1168350437
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Anlage zur Straßenreinigungsverordnung (Straßenverzeichnis)
URL-Adresse	http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_96_1.PDF?1321287011

Gesetzl. Kurzzeichen