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Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Neuhaus am Rennweg vom 17. Januar 2000

Rechtsebene

Neuhaus am Rennweg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Neuhaus am Rennweg, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen grundsätzlich auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung für die Fahrbahn, die Überwege und die Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle der in der Anlage 1 aufgeführten Straßen (Straßenabschnitte). Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte).

Rechtsnorm-Links

 

Bezeichnung

Stadt Neuhaus am Rennweg

URL-Adresse

https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/rechtsgrundlagen/strassenreinigungssatzung202000-20072015093936.pdf

 

 

Gesetzl. Kurzzeichen

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