EWS + BS-EWS + GS-EWS Saalfeld_Saale, Bad Blankenburg, Rudolstadt

Kurzbezeichnung

Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung ZWA Landkreises Saalfeld-Rudolstadt

Bezeichnung

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung sowie Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, alle drei vom 7. Oktober 2003

Rechtsebene

Saalfeld/Saale

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, dem neben der Kreisstadt Saalfeld/Saale die Städte Bad Blankenburg und Rudolstadt angehören, zur Abwasserbeseitigung eine Entwässerungseinrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage, die Kläranlagen und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen. Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Teilbeiträge zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung und Anschaffung von Kläranlagen mit biologischer Reinigungsstufe sowie der dazugehörigen Haupt- und Verbindungssammler zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Einleitungs- und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie legt unter anderem die Berechnung der Gebühren und Gebührenzuschläge fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://neu.zwa-slf-ru.de/downloads/Satzungen/Entwaesserungssatzung/enwaesserungssatzung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://neu.zwa-slf-ru.de/downloads/Satzungen/BeitragssatzungEnwaesserung/beitragssatzungenwaesserung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

http://neu.zwa-slf-ru.de/downloads/Satzungen/GebuerensatzungEnwaesserung/gebuerensatzungenwaesserung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Änderungssatzungen

URL-Adresse

http://neu.zwa-slf-ru.de/vorstellung/satzung.html

Gesetzl. Kurzzeichen