Skip to end of metadata
Go to start of metadata

You are viewing an old version of this page. View the current version.

Compare with Current View Page History

« Previous Version 5 Next »

/wiki/spaces/KUN/overview   /wiki/spaces/KUN/pages/1780576     

 

Link zum Rechtstext

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes vom 21. Dezember 1988

Kerninhalte

Dieses Gesetz regelt für die Freie und Hansestadt Hamburg die Voraussetzungen der Abgabefreiheit von Niederschlagswasser, das über genehmigte Abwasseranlagen eingeleitet wird, und von mit Niederschlagswasser vermischtem Abwasser.

Es legt die Bemessungsgrundlage für Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser fest, normiert die Abgabepflicht des Einleiters und bestimmt Fälligkeit und Verjährung der Abgabe.

 

 

  • No labels