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Abfallbehälterbenutzungsverordnung HH

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung über die Benutzung von Abfallentsorgungseinrichtungen HH

Kerninhalte

Diese Verordnung gilt für die Benutzung und Behandlung von Abfallbehältern sowie den Gebrauch und die Benutzung sonstiger gemeinschaftlicher Einrichtungen der Abfallentsorgung, die vom öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder durch beauftragte Dritte zur Verfügung gestellt werden.

Sie regelt die Größe der vom öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bereitzustellenden Abfallbehälter, die von den Eigentümern, Pächtern, Mietern und sonstigen zum Gebrauch von Grundstücken Berechtigten bei der öffentlichen Abfallentsorgung zu benutzen sind.