Kurzbezeichnung | Abwasserbeseitigungs- und Abwasserbeseitigungsabgabensatzung WEB |
Bezeichnung | Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasser-beseitigungsanlage der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Stadtgebiet Wolfsburg vom 8. Dezember 2016 und Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Gebiet der Stadt Wolfsburg vom 18. Dezember 2014 |
Rechtsebene | Wolfsburg |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass das Unternehmen Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB) zur Beseitigung des in ihrem Entsorgungsgebiet anfallenden Abwassers eine rechtlich jeweils selbstständige Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung, zur zentralen Niederschlagswasserbeseitigung und zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt insbesondere Anschluss- und Benutzungszwang sowohl hinsichtlich Schmutz- als auch hinsichtlich Niederschlagswassers sowie Grundstücksentwässerungsanlagen. Die Abwasserbeseitigungsabgabensatzung berechtigt die Wolfsburger Entwässerungsbetriebe, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die jeweilige zentrale öffentliche Abwasseranlage einschließlich der Kosten für den ersten Grundstücksanschluss (Abwasserbeiträge), Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse (Aufwendungsersatz), Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der zentralen öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebühren) und Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der dezentralen Abwasseranlage zu erheben. Sie legt unter anderem jeweils für Schmutz- und Niederschlagswasser Maßstäbe und Sätze für den Abwasserbeitrag und die Abwassergebühr fest. |
Rechtsnorm-Links |
|
Bezeichnung | Abwasserbeseitigungssatzung |
URL-Adresse | https://www.web-wolfsburg.de/pdf_downloads/Satzungen/Wolfsburg/Abwasserbeseitigungssatung.pdf |
Rechtsnorm-Links |
|
Bezeichnung | Abwasserbeseitigungsabgabensatzung |
URL-Adresse | https://www.web-wolfsburg.de/pdf_downloads/Satzungen/Wolfsburg/Abwasserabgabensatzung.pdf |