Kurzbezeichnung | Entgeltsatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Erhebung von Entgelten für die Abwasserbeseitigung und über die Abwälzung der Abwasserabgabe vom 1. Januar 1996 |
Rechtsebene | Ludwigshafen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Ludwigshafen einmalige Beiträge für die erstmalige Herstellung von Anlagen zur Ableitung von Schmutz- und Oberflächenwasser erhebt. Dazu erhebt die Stadt Gebühren zur Deckung der Kosten für die Ableitung und Reinigung des Schmutzwassers und Oberflächenwassers, sowie für die Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlage und für Abwasseruntersuchungen. Sie regelt insbesondere den Beitragsmaßstab und die Beitragssätze, sowie Gebührenmaßstab und Gebührensatz. |
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Bezeichnung | Entgeltsatzung |
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