Kurzbezeichnung

Straßenreinigungs- und -gebührensatzung sowie Straßenreinigungsverordnung

Bezeichnung

Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Bad Pyrmont vom 17. Dezember 2018 und Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Bad Pyrmont vom 1. Januar 2018 sowie Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bad Pyrmont vom 17. Dezember 2018

Rechtsebene

Bad Pyrmont

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Bad Pyrmont, die ihr obliegende Straßenreinigungspflicht teilweise oder ganz auf die Anlieger zu übertragen. Sie bestimmt, dass die Stadt, soweit sie die Straßenreinigungspflicht nicht den Anliegern überträgt, die Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung durchführt, definiert den Begriff der Anlieger und legt den Gegenstand der Anliegerreinigungspflicht fest. Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt, soweit sie die Straßenreinigung durchführt, zur Deckung der Kosten, Gebühren zu erheben. Sie regelt unter anderem den Gebührenmaßstab und die Gebührenhöhe. Die Straßenreinigungsverordnung enthält Regelungen zum Geltungsbereich der Reinigungspflicht, zur Art der Reinigung, zur Reinigungshäufigkeit und zum Winterdienst.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_97_1.PDF?1434719456

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungsgebührensatzung

URL-Adresse

http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/2735_8500_1.PDF?1514876990

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Anlagen I und II der Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/414_230_1.PDF?1292917230

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungsverordnung

URL-Adresse

http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_95_1.PDF?1168350437

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Anlage zur Straßenreinigungsverordnung (Straßenverzeichnis)

URL-Adresse

http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_96_1.PDF?1321287011