Kurzbezeichnung | Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung Zweckverband Mittleres Elstertal |
Bezeichnung | Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal vom 5. Juli 2004 in der Fassung vom 6. April 2019 und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal vom 11. Oktober 2007 in der Fassung vom 28. Dezember 2018 |
Rechtsebene | Weida |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal, dem sich die Stadt Weida angeschlossen hat, zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Einrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksanschlüsse, Grundstücksentwässerungsanlagen und Einleitungsbedingungen. Die Beitrags- und Gebührensatzung berechtigt den Zweckverband insbesondere, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die erstmalige Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge), Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Grundgebühren, Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. |
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Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
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Bezeichnung | Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
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