Bezeichnung | Straßenreinigungssatzung der Stadt Oberhausen vom 14. Dezember 2015 |
Rechtsebene | Oberhausen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Satzung bestimmt, dass die Stadt Oberhausen die Reinigung der öffentlichen Straßen als öffentliche Einrichtung betreibt. Die Reinigungspflicht umfasst die Reinigung der Fahrbahnen, der Gehwege und der fußläufigen Straßen und Straßenteile. Zur Reinigung gehört auch die Winterwartung. Die Satzung regelt auch Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe. |
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Bezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
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