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Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Hafensicherheitsgesetz vom 6. Oktober 2005

Link zum RechtstextHafenSG HH

Kerninhalte

Dieses Gesetz dient der Sicherheit im Hamburger Hafen, insbesondere dem Schutz vor terroristischen Anschlägen, der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung und der Sicherheit im Zusammenhang mit der Beförderung gefährlicher Güter.

Es enthält neben allgemeinen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr unter anderem Vorschriften für die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung und Vorschriften zur Überprüfung der Sicherheit im Zusammenhang mit dem Umschlag, der Bereitstellung und Beförderung gefährlicher Güter.

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