Kurzbezeichnung | Entwässerungs- und Abwasserentgeltsatzung Pirmasens |
Bezeichnung | Satzung von Pirmasens über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Entwässerungsanlage und deren Benutzung in der Fassung vom 17. Juni 1993 und Satzung über die Erhebung von Abgaben für die öffentliche Abwasserbeseitungseinrichtung in der Fassung vom 29. September 2014 |
Rechtsebene | Pirmasens |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass die Stadt Pirmasens eine öffentliche Entwässerungseinrichtungen betreibt und unterhält. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht bzw. die Anschluss- und Benutzungspflicht. Die Abwasserentgeltsatzung ermächtigt die Stadt, zur Abgeltung der Kosten der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung Beiträge und Gebühren zu erheben. Ferner ermächtigt sie die Stadt zur Erhebung der Abwasserabgabe von Klein- und Direkteinleitern und regelt die Erstattung der Kosten für Abwasseruntersuchungen und Grundstücksanschlüsse. Sie legt insbesondere Beitragsmaßstäbe und Gebührensätze fest. |
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Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
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Bezeichnung | Abwasserentgeltsatzung |
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