Kurzbezeichnung | Allgemeine Entwässerungssatzung SBN |
Bezeichnung | Satzung der Servicebetriebe Neuwied – Anstalt des öffentlichen Rechts – (SBN) über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung in der Stadt Neuwied vom 9. Juni 2016 |
Rechtsebene | Neuwied |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung bestimmt, dass die Servicebetriebe Neuwied (SBN) in ihrem Gebiet die Abwasserbeseitigung (Schmutz- und Niederschlagswasser) als öffentliche Einrichtung betreiben und das Betreiben der öffentlichen Einrichtung sowohl das Sammeln, Ableiten und Behandeln des Abwassers in Abwasseranlagen als auch die Abfuhr des in geschlossenen Gruben anfallenden Abwassers und die Entsorgung über die Abwasseranlagen als auch den Bau und die Unterhaltung von nach dem 1. Januar 1991 erforderlichen Kleinkläranlagen, das Einsammeln und Abfahren des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und dessen ordnungsgemäße Beseitigung bzw. Verwertung beinhaltet. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksentwässerungsanlagen und Niederschlagswasserbewirtschaftung. |
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Bezeichnung | Allgemeine Entwässerungssatzung |
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