Kurzbezeichnung | Abwassersatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Stadt Braunschweig vom 21. Dezember 2004 in der Fassung vom 1. April 2014 |
Rechtsebene | Braunschweig |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung legt die Aufgabe der Stadt Braunschweig fest, das im Stadtgebiet anfallende Abwasser zu beseitigen und zu diesem Zweck > öffentliche Abwasseranlagen,> Anlagen zur Beseitigung von Fäkalschlamm und Abwasser aus Kleinkläranlagen,> Anlagen zur Beseitigung des Abscheider und Schlammfanginhaltes aus Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen und-> Anlagen zur Beseitigung von Abwasser aus abflusslosen Sammelgrubenals öffentliche Einrichtungen zu bauen, zu betreiben und zu unterhalten. Sie regelt unter anderem auch die Anschluss- und Benutzungspflichten. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Stadt Braunschweig |
URL-Adresse | http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtrecht/6_06_Abwassersatzung_01.04.2014.pdf |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | REVIEW 10.04.2014 |
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