Kurzbezeichnung | Entwässerungs-, Abwassergebühren- und Abwasserbeitragssatzung Abwasserzweckverband Goldene Aue |
Bezeichnung | Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Abwasserzweckverbandes Goldene Aue und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Abwasserzweckverbandes Goldene Aue, beide vom 16. Dezember 2003 sowie über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung des Abwasserzweckverbandes Goldene Aue vom 29. Juli 2004 |
Rechtsebene | Werther |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband „Goldene Aue", dem sich die Gemeinde Werther angeschlossen hat, zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Entwässerungseinrichtung betreibt, die die leitungsgebundene Entwässerungsanlage und die Fäkalschlammentsorgung umfasst. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen. Die Abwassergebührensatzung berechtigt den Zweckverband, für die Benutzung der Entwässerungseinrichtung Grundgebühren, Einleitungsgebühren für Volleinleiter und Teileinleiter sowie Beseitigungsgebühren für die mobile Fäkalschlammentsorgung zu erheben. Sie legt unter anderem die Berechnung der einzelnen Gebühren sowie Gebührenzuschläge fest. Die Abwasserbeitragssatzung berechtigt den Zweckverband, soweit der Aufwand nicht auf andere Weise gedeckt wird, für die Herstellung bzw. Anschaffung der zentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtung Abwasserbeiträge zur Abgeltung der durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme gebotenen besonderen wirtschaftlichen Vorteile zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz. |
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Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
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Bezeichnung | Abwassergebührensatzung |
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Bezeichnung | Abwasserbeitragssatzung |
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