Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen vom 15. Juli 2011 |
Rechtsebene | Hagen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Hagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest. |
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Bezeichnung | Stadt Hagen |
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