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Hessisches Seilbahngesetz vom 25. September 2006

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

HSeilbG

Kerninhalte

Der Geltungsbereich dieses Gesetzes entspricht dem Anwendungsbereich nach Art. 2 der Verordnung (EU) 2016/424 über Seilbahnen.

Artikel 2 dieser Verordnung legt den Anwendungsbereich wie folgt fest:
Diese Verordnung gilt für neue Seilbahnen, die zur Beförderung von Personen entworfen sind, für Änderungen von Seilbahnen, für die eine neue Genehmigung erforderlich ist, und für Teilsysteme und Sicherheitsbauteile für diese Seilbahnen.

Diese Verordnung gilt nicht für
-> Aufzüge, die unter die Richtlinie 2014/33/EU fallen;
-> von Mitgliedstaaten als historisch bedeutend, kulturell bedeutend oder denkmalgeschützt eingestufte Seilbahnen, die vor dem 1. Januar 1986 in Betrieb genommen wurden und die noch in Betrieb sind und in Entwurf und Bau keine wesentlichen Änderungen erfahren haben, einschließlich der speziell für diese entworfenen Teilsysteme und Sicherheitsbauteile;
-> Anlagen für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke;
-> Seilbahnen für den Betrieb von Schutz- und Berghütten, die nur für die Beförderung von Gütern und eigens benannten Personen bestimmt sind;
-> fest stehende und verfahrbare Geräte, die ausschließlich für Freizeit- und Vergnügungszwecke und nicht für die Beförderung von Personenentworfen wurde;
-> bergbauliche Anlagen oder andere zu industriellen Zwecken aufgestellte und genutzte Anlagen;
-> Anlagen, bei denen sich die Benutzer oder deren Träger auf dem Wasser befinden.