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Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung

Bezeichnung

Satzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 12. Februar 2001

Rechtsebene

Ludwigshafen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Eigentümer und dinglich Nutzungsberechtigten der an eine Straße angrenzenden sowie durch eine Straße erschlossenen Grundstücke verpflichtet sind, die Gehwege zu reinigen. Die Schneeräumungs- und Streupflicht liegt ebenfalls bei den genannten Personen.

Sie regelt unter anderem den Umfang der Reinigungspflicht und die Gebührenpflicht, Gebührenschuldner sowie die Bemessungsgrundlage.

Rechtsnorm-Links

 

Bezeichnung

Abwassersatzung

URL-Adresse

https://www.ludwigshafen.de/fileadmin/Websites/Stadt_Ludwigshafen/Buergernah/Rathaus/Ortsrecht/1-01.pdf

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