Kurzbezeichnung | Abwasser- und Schmutzwasserbeseitigungssatzung WasserZweckVerband Malchin Stavenhagen |
Bezeichnung | Satzung des WasserZweckVerbandes Malchin Stavenhagen über die zentrale Abwasserbeseitigung vom 10. Dezember 2007 und Satzung des WasserZweckVerbandes Malchin Stavenhagen über die dezentrale Schmutzbeseitigung vom 4. Januar 2018 und Satzung des WasserZweckVerbandes Malchin Stavenhagen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 10. Dezember 2007 |
Rechtsebene | Stavenhagen |
Art der Norm | Satzung |
| Ortsrecht Übersicht | https://www.wzv-malchin-stavenhagen.de/satzungen-ortsrecht/ |
Kerninhalte | Die Abwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass der WasserZweckVerband Malchin Stavenhagen zur Beseitigung des in seinem Gebiet anfallenden Abwassers jeweils selbstständige öffentliche Einrichtungen zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung und zur zentralen Niederschlagswasserbeseitigung betreibt. Sie regelt insbesondere das Anschluss- und Benutzungsrecht bzw. den Anschluss- und Benutzungszwang. Die Schmutzwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass der WZV, zur Einsammlung,Abfuhr und Beseitigung des in seinem Verbandsgebiet in abflusslosen Gruben und Kleinkläranlagen anfallenden Schmutzwassers und Fäkalschlammes eine rechtlich selbstständige öffentliche Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung betreibt. Sie regelt insbesondere das Anschluss- und Benutzungsrecht bzw. den Anschluss- und Benutzungszwang und legt den Gebührenmaßstab und die Gebührensätze fest. Die Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung berechtigt den WZV zur Erhebung von Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeiträgen, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren und Kostenersatz für zusätzliche Grundstücksanschlüsse sowie für die Beseitigung vorhandener Grundstücksanschlüsse. Sie regelt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensatz. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 07. April 2021 I ; II |
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Bezeichnung | Abwasserbeseitigungssatzung in der Fassung der 1. Änderungssatzung |
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Bezeichnung | Schmutzwasserbeseitigungssatzung in der Fassung der 3. Änderungssatzung |
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Bezeichnung | Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung in der Fassung der 4. Änderungssatzung |
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