Kurzbezeichnung

Schmutzwasserbeseitungssatzung und Beitrags- und Gebührensatzung ZOWA

Bezeichnung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Schmutzwasseranlage und die Schmutzwasserbeseitigung des Zweckverbandes Ostuckermärkische Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (ZOWA) vom 22. Juni 2005 und Beitrags- und Gebührensatzung zur Schmutzwasserbeseitigung des Zweckverbandes Ostuckermärkische Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (ZOWA) vom 5. Dezember 2017

Rechtsebene

Schwedt

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Schmutzwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass der Zweckverbande Ostuckermärkische Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (ZOWA), dem sich die Stadt Schwedt angeschlossen hat, zur Beseitigung des in seinem Verbandsgebiet anfallenden Schmutzwassers jeweils eine öffentliche Einrichtung für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserentsorgung betreibt. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang.

Die Beitrags- und Gebührensatzung berechtigt den Zweckverband

• Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Erneuerung und Verbesserung der zentralen öffentlichen Schmutzwasseranlage einschließlich der Kosten für die Herstellung des ersten Grundstücksanschlusses (Anschlussbeiträge),
• Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse, die nicht zur zentralen öffentlichen Schmutzwasseranlage gehören und
• Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der zentralen und der dezentralen öffentlichen Schmutzwasseranlage (Schmutzwassergebühren)zu erheben.

Sie legt insbesondere den Beitragsmaßstab und die Beitragssätze bzw. den Gebührenmaßstab und die Gebührensätze fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Schmutzwasserbeseitigungssatzung

URL-Adresse

https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/7d1afea84937164dae8799844c5feb98_1.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

1. Änderungssatzung zur Schmutzwasserbeseitigungssatzung

URL-Adresse

https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/21d8872998152f4b6ddb03b7088a3bb7_2.pdf

Bezeichnung

2. Änderung zur Schmutzwasserbeseitigungssatzung

URL-Adresse

https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/0b3f7d677c1c81c83a3e3304e6ed2985_3.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitrags- und Gebührensatzung

URL-Adresse

https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/beitrags-und-gebuehrensatzung_2017_beschlussfassung_05.12.2017_veroeffentl_korrektur.pdf

1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung