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Kurzbezeichnung

Abfallwirtschafts- und Abfallgebührensatzung Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla

Bezeichnung

Satzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla über die Vermeidung, Verwertung, Behandlung und schadlose Beseitigung von Abfällen des Zweckverbandesgebietes (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis) vom 14. Dezember 2022 und Satzung über die Benutzungsgebühren der abfallwirtschaftlichen Einrichtungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla vom 16. Mai 2023

Rechtsebene

Saalfeld/Saale

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) die Abfallentsorgung in seinem Entsorgungsgebiet (Landkreise Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis) als öffentliche Einrichtung betreibt (Abfallentsorgungseinrichtungen). Dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gehören neben der Kreisstadt Saalfeld/Saale die Städte Bad Blankenburg und Rudolstadt an, Schleiz ist die Kreisstadt des Saale-Orla-Kreises. Die öffentliche Abfallentsorgung umfasst das Einsammeln und Befördern von Abfällen aus privaten Haushaltungen und Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen sowie die Verwertung, die mechanisch-biologische Behandlung und schadlose Beseitigung der überlassenen Abfälle. Die Abfallwirtschaftssatzung regelt unter anderem Anschlusszwang und Anschlussrecht, Benutzungszwang, Überlassungspflicht und Benutzungsrecht sowie das Einsammeln und Befördern der Abfälle.

Die Abfallgebührensatzung berechtigt den Zweckverband, zur Deckung seiner Kosten Gebühren für die Benutzung der abfallwirtschaftlichen Einrichtungen zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensätze fest. ZASO ist Mitglied des Zweckverbands Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO).

Links zur RechtsänderungReview vom 05. September 2022
Review vom 05. April 2021 

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Abfallwirtschaftssatzung

URL-Adresse

Abfallwirtschaftssatzung_2023_mit_Siegel.pdf (zaso-online.de)

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Abfallgebührensatzung

URL-Adresse

Abfallgebhrensatzung_2023_mit_Siegel.pdf (zaso-online.de)

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

ZASO

URL-Adresse

http://www.zaso-online.de/index.php/ueberuns

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

ZRO

URL-Adresse

http://www.zro-ot.de/index.htm

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