Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund vom 15. Dezember 2023 |
Rechtsebene | Dortmund |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Dortmund einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01.März 2022 |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | StrRGebS Stadt Dortmund |
URL-Adresse |