Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund

vom 17. Dezember 2021

Rechtsebene

Dortmund

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Dortmund einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.

Review vom 01.März 2022
Review vom 01. September 2021
Review vom 12. Juni 2020

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

StrRGebS Stadt Dortmund 

URL-Adresse

https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/ortsrechtweb.nsf/0/5d3f15ef126e91c7c12587ca0031df26/$FILE/Satzung%20%C3%BCber%20die%20Stra%C3%9Fenreinigung%20und%20die%20Erhebung%20von%20Stra%C3%9Fenreinigungsgeb%C3%BChren.pdf