ChemGiftInfoV

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Giftinformationsverordnung

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Verordnung über die Mitteilungspflichten nach § 16e des Chemikaliengesetzes zur Vorbeugung und Information bei Vergiftungen

Kerninhalte

Diese Verordnung trifft nähere Bestimmungen über Art, Umfang, Inhalt und Form von Mitteilungen an das Bundesinstitut für Risikobewertung,

1. die derjenige, der bestimmte Zubereitungen oder ein Biozid-Produkt in den Verkehr bringt, nach § 16e Abs. 1 des Chemikaliengesetzes abzugeben hat,

2. die ein Arzt nach § 16e Abs. 2 des Chemikaliengesetzes bei Vergiftungsfällen abzugeben hat.

Entsprechende Meldeformulare sind dem Anhang zur Verordnung beigefügt.

Rechtsnorm-Links

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Umwelt-Online

URL-Adresse

https://www.umwelt-online.de/regelwerk/usercounter/suchausgabe.cgi?pfad=/gefstoff/chemikal.ges/chemgift.htm&such=ChemGiftInfoV#erste

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Bundesministerium der Justiz (Gesetze im Internet)

URL-Adresse

http://www.gesetze-im-internet.de/chemgiftinfov/