Bezeichnung |
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2017 |
Rechtsebene |
Meinerzhagen |
Art der Norm |
Satzung |
Kerninhalte |
Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Meinerzhagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung |
Stadt Meinerzhagen |
URL-Adresse |
http://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/Buergerservice/ortsrecht/6_stadtplanung_bauwesen-gebuehrenhaushalt/20180102_jp_Strassenreinigung_Gebuehrensatzung_ab_01012018.pdf |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung |
Amtsblatt Märkischer Kreis |
URL-Adresse |
http://www.maerkischer-kreis.de/der-kreis/amtliche-bekanntmachungen/amtlichesbekanntmachungsblatt2017/Amtliches_Nr._52.pdf |
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Gesetzl. Kurzzeichen |
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