Kurzbezeichnung |
Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung Leipzig |
Bezeichnung |
Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig und Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig, beide vom 18. November 2016 |
Rechtsebene |
Leipzig |
Art der Norm |
Satzung |
Kerninhalte |
Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt, dass die Stadt Leipzig alle angefallenen überlassungspflichtigen Abfälle aus privaten Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger entsorgt und die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem sowohl Anschluss- und Benutzungsrecht als auch Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallwirtschaftsgebührensatzung berechtigt die Stadt Leipzig, Gebühren für die Inanspruchnahme der kommunalen Abfallentsorgung zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze fest. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung |
Abfallwirtschaftssatzung |
URL-Adresse |
http://www.stadtreinigung-leipzig.de/assets/files/PDF/Satzungen/aws_2017.pdf |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung |
Abfallwirtschaftsgebührensatzung |
URL-Adresse |
http://www.stadtreinigung-leipzig.de/assets/files/PDF/Satzungen/awgs_2017.pdf |
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Gesetzl. Kurzzeichen |
General
Content
Integrations