Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Telekommunikationsgesetz vom 23. Juni 2021

Kerninhalte

Zweck dieses Gesetzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

Diesem Gesetz unterliegen alle Unternehmen oder Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes Telekommunikationsnetze oder Telekommunikationsanlagen betreiben oder Telekommunikationsdienste erbringen sowie die weiteren, nach diesem Gesetz Berechtigten und Verpflichteten.

Unter dieser Vorschrift wird zudem die ergänzende Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TKMV) verlinkt und aktualisiert.

Review vom 01. August 2022
Review vom 01. Juli 2022
Review vom 17. November 2021
Review vom 01. November 2021
Review vom 13. August 2021
Review vom 01. August 2021 - Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
Review vom 01. August 2021 - Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
Review vom 01. August 2021 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
Review vom 01. Juni 2021 
Review vom 02. Mai 2021 
Review vom 01. Mai 2021 
Review vom 01. April 2021 
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