Link zum Rechtstext

Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen in der Fassung der Bekanntmachung vom

06.

Februar 2023

Kerninhalte

Diese Verordnung legt im Wesentlichen die Behörden des Bundes fest, die Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes wahrnehmen, und bestimmt die lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen im Sinne des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG).

Review vom 10. Februar 2023
Review vom 01. Juli 2021
Review vom 10. Dezember 2020
Review vom 01. Juli 2020