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Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Pritzwalk vom 27. November 2013 |
Rechtsebene | Pritzwalk |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Pritzwalk einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest. Anlage 1 enthält die Verpflichtungen der Stadt Pritzwalk zur Straßenreinigung, Anlage 2 Teil 1 regelt die Reinigungsintervalle für die Anliegerpflichten (Straßenreinigung, soweit nicht Winterdienst zu leisten ist), und Anlage 2 Teil 2 legt die als Gehweg geltenden Streifen für den Winterdienst in Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen fest, wenn kein Gehweg vorhanden ist. |
| Links zur Rechtsänderung | |
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Bezeichnung | Stadt Pritzwalk |
URL-Adresse |
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung
1. Änderungssatzung
URL-Adresse
Bezeichnung
2. Änderungssatzung
URL-Adresse
https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/legalframework/3/9/2/5/2._nderungssatzung.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung
Anlage 1
URL-Adresse
https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/rechtsgrundlagen/anlage20120zur20srs-2014.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung
Anlage 2 Teil 1
URL-Adresse
https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/rechtsgrundlagen/anlage20220teil20120zur20srs-2014.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung
Anlage 2 Teil 2
URL-Adresse
| Pritzwalk - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung |