Link zum Rechtstext

Benzinbleigesetz

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz zur Verminderung von Luftverunreinigungen durch Bleiverbindungen in Ottokraftstoffen für Kraftfahrzeugmotore vom 5. August 1971

Kerninhalte

Zweck dieses Gesetzes ist es, zum Schutz der Gesundheit den Gehalt an Bleiverbindungen und anderen an Stelle von Blei zugesetzten Metallverbindungen in Ottokraftstoffen zu beschränken.

Soweit es mit dem Schutz der Gesundheit vereinbar ist, sollen dabei Versorgungsstörungen, Wettbewerbsverzerrungen oder Nachteile hinsichtlich der Verwendbarkeit der Ottokraftstoffe vermieden werden.

Es ist anzuwenden auf Ottokraftstoffe, die für Kraftfahrzeugmotoren bestimmt sind.

Review vom 1. Juli 2020