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5 Technische Regeln LV
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Link zum Rechtstext | Umsetzung der Gleichwertigkeitsklausel bei überwachungsbedürftigen Anlagen |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
Kerninhalte | Diese Handlungsanleitung beschreibt das Verfahren zur Anwendung der EG-Gleichwertigkeitsklausel in den Verordnungen nach dem früheren Gerätesicherheits- bzw. Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Nachfolgeregelung: Produktsicherheitsgesetz). Sie erläutert, wie die Anwendung der Gleichwertigkeitsklausel ländereinheitlich gehandhabt werden soll. |
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