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Kurzbezeichnung | Entwässerungssatzung Oberhausen |
Bezeichnung | Entwässerungssatzung der Stadt Oberhausen vom 18. Dezember 2006 |
Rechtsebene | Oberhausen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung |
bestimmt, dass die Stadt Oberhausen zum Zweck der Abwasserbeseitigung die erforderlichen dezentralen und zentralen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung stellt (öffentliche Abwasseranlagen) |
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Zudem ist in der Entwässerungssatzung die Beitrags- und Gebührenerhebung geregelt.
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Bezeichnung
Sie berechtigt die Stadt, unter anderem für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage Benutzungsgebühren – getrennt für die Beseitigung des Schmutzwassers und des Niederschlagswassers – zu erheben und legt die jeweiligen Gebührenmaßstäbe fest. | |
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Bezeichnung | Stadt Oberhausen |
URL-Adresse |
1 (oberhausen.de |
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